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Koza, AUGE/UG: "Vermögenszuwachssteuer droht zu schlechtem 'Umverteilungswitz' zu verkommen!"

Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen kritisieren geplante Ausnahme von Private Equity Fonds aus Vermögenszuwachssteuer.

"Die Vermögenszuwachssteuer, noch vor Kurzem von der Sozialdemokratie als grosser Wurf in Richtung mehr Verteilungsgerechtigkeit gepriesen, verkommt immer mehr zu einem schlechten 'Umverteilungswitz', drohen doch Ausnahmen aus dieser Steuer die Regel zu werden," kritisiert Markus Koza, Bundessekretär der Alternativen, Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen (AUGE/UG) die von SPÖ und ÖVP angekündigte steuerliche Bevorzugung von Private Equity Fonds im Rahmen einer Vermögenszuwachsbesteuerung

Geht es nach den Regierungsparteien, sollen Gewinne, die Private Equity Fonds aus dem Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensbestandteilen erzielen, offensichtlich nicht der Vermögenszuwachsbesteuerung unterliegen. "Abgesehen davon, wie man nur darauf kommen kann, Private Equity Fonds nun plötzlich als reinste 'Engel', bzw. 'Retter in größter Not' für Klein- und Mittelbetriebe zu preisen, und nicht als Finanzinvestoren, denen es halt in erster Linie um möglichst hohe Renditen geht, mit oft dramatischen Auswirkungen auf die Beschäftigten und die Unternehmen selbst: Was, wenn nicht satte Gewinne aus der Veräußerung von Unternehmensanteilen oder Unternehmen sind ein Vermögenszuwachs? Wie kann die steuerliche Bevorzugung dieser Fonds auch nur ansatzweise gerechtfertigt werden?" fragt Koza. "Wenn diese millionenschweren Veräußerungsgewinne nun schon aus einer Vermögenszuwachssteuer ausgenommen werden, weitere Ausnahmen etwa für Grund und Boden, oder für ohnehin steuerlich geförderte private Pensionsvorsorge angedacht sind, fragt man sich zusehends, was denn noch an Steuereinnahmen aus einer Vermögenszuwachssteuer übrig bleiben soll. Die weitere steuerliche Privilegierung der Privatstiftungen ist dann nur noch das sprichwörtliche 'Tüpfelchen auf dem i' eines 'Verteilungsschmähs' den da die Bundesregierung, vor allem jedoch die SPÖ den ÖsterreicherInnen vormacht," schließt Koza.

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Walter Stern: "Das Überleben hat gelohnt"

Am Donnerstag, den 27. November 2008
fand in der Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung
die Buchpräsentation von und mit Walter Stern
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